SPDqueer Brandenburg

SPD-Vorsitzender Dietmar Woidke zum SPD-Mitgliederentscheid - Gut für die Menschen in Deutschland

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides erklärt der Brandenburger SPD-Vorsitzende Dietmar Woidke: „Ich bin froh, dass nun Klarheit herrscht. Deutschland braucht eine stabile Regierung, und zwar schnell. Die Menschen in Deutschland haben lange genug darauf gewartet. In der neuen Regierung muss die SPD erkennbar sein. Und in der neuen Regierung muss der Osten erkennbar sein. Ich erwarte, dass die ostdeutsche Perspektive mit ostdeutscher Lebenserfahrung vertreten sein wird.

Der Koalitionsvertrag enthält Vereinbarungen, die den Brandenburgerinnen und Brandenburgern und allen Menschen im Osten nutzen. Das ist besonders erfreulich. Ich denke dabei besonders an Themen wie die Grundrente, die Unterstützung beim Strukturwandel auch für die Lausitz oder die Mindestausbildungsvergütung für junge Menschen, aber auch für die Finanzierung von notwendigen Bildungsinvestitionen für Kita und Schule durch den Bund. Das wird jetzt endlich möglich. Gut ist auch, dass es eine klare Vereinbarung zum Ausbau von Mobilfunk und Internetinfrastruktur gibt.

Auf das SPD-Mitgliedervotum bin ich stolz. Es hat eine faire und sachliche Debatte in unserer Partei hervorgebracht. Nun sind alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aufgerufen, sich gemeinsam für den Erfolg der SPD in der Regierung und die Themen der sozialen und inneren Sicherheit einzusetzen. Nur mit Geschlossenheit und Gemeinsamkeit können wir beweisen, dass die Sozialdemokratie wichtig ist für unser Land.

Ich bin davon überzeugt, dass die Arbeit in der Koalition die SPD stärken wird. Zugleich wird uns eine Erneuerung der SPD da gelingen, wo es notwendig ist. Wir müssen uns aber nicht völlig neu erfinden, denn unsere Grundüberzeugungen bleiben bestehen.“