21.05.2021 in Allgemein

Regenbogenflaggenhissung am Landtag Brandenburg

 

Wir nahmen traditionell am IDAHOBIT an der Regenbogenflaggenhissung durch die Stellvertretende Landtagspräsidentin und Vertreter*innen der Community am Brandenburger Landtag teil. Die Redner*innen wiesen insbesondere auf die in der Landesverfassung verankerte Vielfalt und Toleranz, auf die pandemischen Beeinträchtigungen, auf notwendige Förderungen und auf lesbische Sichtbarkeit hin.

21.05.2021 in Allgemein

Stellungnahme Reform des Transsexuellengesetzes (TSG)

 

Die SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung erklärt zur gestrigen Abstimmung eines Gesetzentwurfes der Opposition zur Reform des Transsexuellengesetzes (TSG):

Trans* Rechte sind Menschenrechte, das ist die Position der SPDqueer. Diese Menschenrechte sind gestern von CDU/ CSU zu einem politischen Spielball gemacht worden. Wir verurteilen dies scharf und bedauern sehr, dass es der SPD nicht gelungen ist, in den vergangenen vier Jahren ein Selbstbestimmungsgesetz mit der Union zu verwirklichen. Wir bitten die Trans*-Community um Verzeihung.

Die SPDqueer hat die SPD-Bundestagsfraktion zuletzt vor vier Tage aufgefordert, den Gesetzentwurf für die Abschaffung des TSG und für ein Selbstbestimmungsgesetz zu unterstützen. Mit diesem Beschluss der Bundeskonferenz der SPDqueer vom 16. Mai 2021 wollten wir den Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion den Rücken stärken. Auch auf unser Drängen hin, wurden bis zuletzt Gespräche mit der Unionsfraktion geführt, um die Abstimmung freizugeben. Dies war, wie mit so vielen unserer Kernthemen, nicht durchsetzbar. Genau aus diesem Grund, hatten wir uns im Sinne unserer Community von Anfang an, gegen einen Eintritt in die große Koalition mit CDU/CSU ausgesprochen.

 

21.05.2021 in Allgemein

17. Mai: Sichtbarkeit und Solidarität mit der Regenbogenflagge

 

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai hisst die SPD Brandenburg auch in diesem Jahr die Regenbogenflagge am Regine-Hildebrandt-Haus.

Die Flagge ist ein weltweites Symbol der Solidarität und der Verbundenheit mit queeren Menschen. Sie steht für Offenheit und Toleranz und für die Anerkennung gleicher Menschenrechte.

„Die Corona-Pandemie zeigt die Fragilität queerer Strukturen auf: Beratungs- und Hilfsangebote finden nur eingeschränkt statt. Schulische Bildungsangebote laufen durch Homeschooling ins Leere. Die queere Alltagskultur liegt durch Kontaktbeschränkungen brach“, so Marcel Klose, Landesvorsitzender der SPDqueer Brandenburg. „All diese gewachsenen Strukturen sind kein Selbstzweck, sondern ein notwendiges Netzwerk, das für Schutz und für Unterstützung innerhalb der Community sorgt.“

Die SPD Brandenburg setzt sich weiterhin dafür ein, dass es die dafür nötige Förderung gibt. Die Vielfalt von queeren Lebensentwürfen soll in Brandenburg noch sichtbarer und selbstverständlicher werden. „Sichtbarkeit und Solidarität, darum geht es am 17. Mai. Denn auch hier bei uns, ist es längst nicht „normal“ „anders“ zu sein.

Weltweit gibt es zu viele Regionen, die queeren Menschen selbst grundsätzlichste Rechte aberkennen. Es braucht Solidarität und Engagement für Menschenrechte. Dafür kämpft die SPD.“

21.05.2021 in Wahlen

Welche queeren Ziele setzt sich die SPD? 

 

"In der Familie wird füreinander Verantwortung übernommen. Die Ehe ist und bleibt dafür attraktiv. Deshalb haben wir die Ehe für alle durchgesetzt. Zugleich ist klar, Verantwortung hängt nicht am Trauschein. Wir werden vielfältige Familienmodelle rechtlich absichern. Mit der Verantwortungsgemeinschaft schaffen wir nach dem Vorbild des französischen „Pacte civil de solidarité (PACS) eine Möglichkeit des füreinander Einstehens für alle, zu deren Lebenssituation das klassische Ehe-Modell nicht passt. Mit der Verantwortungsgemeinschaft unterstützen wir beispielsweise Regenbogenfamilien zusätzlich darin, füreinander Sorge zu tragen und Verantwortung zu übernehmen, wenn sich mehrere Menschen mit oder anstelle der biologischen Eltern um Kinder kümmern.

Wir schaffen ein modernes Abstammungsrecht. Wir setzen uns ein für gleiche Rechte von gleichgeschlechtlichen Partner*innen in der Ehe, insbesondere bei Adoptionen. Kein Gericht sollte künftig mehr über die Anpassung des Personenstandes entscheiden. Psychologische Gutachten zur Feststellung der Geschlechtsidentität werden wir abschaffen. Jeder Mensch sollte selbst über sein Leben bestimmen können. Wir wollen, dass trans-, inter- und nicht binäre Menschen im Recht gleich behandelt werden, deshalb werden wir das Transsexuellengesetz reformieren.

Das Diskriminierungsverbot wegen der geschlechtlichen und sexuellen Identität wollen wir in Art. 3 Abs. 3 GG aufnehmen. Die gleichberechtigte Teilhabe aller Geschlechter und Identitäten ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft. So können alte Rollen- und Denkmuster aufgebrochen werden.

Wir setzen uns für die Anerkennung und Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans-, Inter- und queeren Menschen (LSBTIQ*) ein. Wir setzen uns die rechtliche Absicherung von LSBTIQ*-Familien und Trans* und Inter*Personen zum Ziel.

Wir stellen uns konsequent gegen Diskriminierung und Gewalt. Wir werden einen nationalen Aktionsplan gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie und Gewalt gegen LSBTIQ* einführen. Wir fördern den Kampf gegen Hass und Gewalt, die sich gegen queere Menschen richtet.

Wir werden darauf hinwirken, dass die diskriminierende Richtlinie der Bundesärztekammer zur Blutspende abgeschafft wird."

(Auszug aus dem auf dem Bundesparteitag im Mai 2021 beschlossenen Zukunftsprogramm)

20.08.2020 in Veranstaltungen

Podiumsdiskussion mit Anastasia Biefang

 

In der konstituierenden Landesvorstandssitzung, die wir heute in den Garten der Staatskanzlei verlegten, verständigten wir uns zu Zielen in den nächsten zwei Jahren. Anschließend waren wir zu Gast bei der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung: Anastasia Biefang beantwortete in einer Podiumsdiskussion Fragen zu sich und ihrem Film "Ich bin Anastasia". Sie erläuterte dabei unter anderem den Grund für die Forderung nach grundlegender Reform oder Abschaffung des Transsexuellengesetzes. Eine Forderung, die wir seit langer Zeit unterstützen.