Allgemein
Die SPD BRANDENBURG steht zur Einheit in Vielfalt. Gegen Parteien und Gruppen, die versuchen die Gesellschaft zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen, werden wir uns entschieden zur Wehr setzen. Heute hissen wir gemeinsam mit unserem Generalsekretär Erik Stohn die Regenbogenflagge am Regine-Hildebrandt-Haus als Zeichen für Akzeptanz und Gleichstellung zum Auftakt des CSD Potsdam.
Wir freuen uns über unsere Gäste, die trotz schönstem Freizeitwetter die Einladung zum Frühlingsempfang der SPDqueer Brandenburg nach Potsdam angenommen haben. In seiner Ansprache betonte unser Landesvorsitzender den notwendigen Input der Mitglieder und der Community, um eine Queerpolitik zu gestalten, die sich an den gemeinsamen Zielen der gesamten LSBTTIQ*-Community in Brandenburg orientiert. Schwerpunkte sind die Begleitung des Landesaktionsplans Queeres Brandenburg, die Bereiche Pflege, Aufklärungsarbeit und Gedenkkultur. Betont wurde unter anderem die gute Zusammenarbeit mit den Landesmininisterien, fraktionsübergreifend mit den Abgeordneten, mit demokratisch strukturierten Organisationen, Vereinen und Verbänden sowie mit den Arbeitsgemeinschaften und Gremien innerhalb der SPD Brandenburg. Inka Gossmann-Reetz, MdL, umriss in ihrem Grußwort die Entwicklung der queeren Politik in Brandenburg und erläuterte warum eine Gleichstellung nicht-heteronormativer Lebensweisen innerhalb der Gesellschaft noch lange nicht erreicht ist. Herzlichen Dank an alle Menschen, die uns bei unserer Arbeit unterstützen.
Der Kreistag Oberhavel beschloss auf seiner Sitzung vom 13.03.2019 geschlossen - bis auf vier Gegenstimmen und sieben Enthaltungen aus der CDU-Fraktion - und fraktionsübergreifend, dass ab sofort jährlich am Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (17. Mai - IDAHOBIT) die Regenbogenflagge vor der Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg zu hissen ist.
„Der Landkreis Oberhavel ist der erste Landkreis, der eine so eindeutige Beschlusslage zum IDAHOBIT geschaffen hat“, freut sich der Landesvorsitzende der SPDqueer Brandenburg, Marcel Klose. „Es ist insbesondere im ländlichen Raum Brandenburgs notwendig deutliche Zeichen zu zeigen. LSBTTIQ*-Menschen werden durch die Sichtbarkeit der Regenbogenflagge willkommen geheißen und intoleranten Kräften wird verdeutlicht, dass Diskriminierung und Hass vor Ort nicht toleriert wird.“
Den von der Fraktion der SPD/LGU eingebrachten Antrag stellte die Kreistagsabgeordnete Annemarie Wolff, die zugleich Vorsitzende der Jusos Brandenburg und Mitglied des Landesvorstands der brandenburgischen SPD ist, vor: „Wir beantragen die Hissung der Regenbogenflagge, da queeres Leben im Jahr 2019 zu unserer Gesellschaft gehört. Aber gerade außerhalb urbaner Räume fehlt einigen Menschen, insbesondere aus der rechten Ecke, die nötige Toleranz. Aber es fehlt auch die öffentliche Sichtbarkeit dieses wichtigen Themas. Sexualität ist Privatsache, aber Ausgrenzung, Herabwürdigung und Hass sind es nicht! Die Regenbogenflagge ist kein gefährliches oder ausgrenzendes Symbol.“
Der Kreistagsvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Karsten Peter Schröder ergänzt: „Der Landkreis Oberhavel steht für Weltoffenheit und Toleranz. Mir ist besonders wichtig, dieses auch offen nach außen zu kommunizieren.“
Die SPDqueer Brandenburg informierte die Besucher*innen des Landesparteitags wieder an einem eigenen Informationsstand über ihre Aufgaben und über die aktuellen Projekte. Mit einer Flyeraktion wurden die Delegierten über den Inhalt des von uns gestellten Antrags Queere Lebensweise in die Primetime aufgeklärt.
Nach der Wahl des Landesvorstands, anderer Gremien und der Delegierten der Brandenburger SPD wurden zahlreiche Anträge zur Gleichstellungspolitik angenommen. Das freut uns sehr. Einen Überblick über die Anträge findet man auf der Website der SPD Brandenburg.
Unser Landesvorsitzender redete zum in der Begründung des im Leitantrag Europa formulierten Bekenntnis gegen Diskriminierung sowie gegen Homo- und Transphobie. Wir denken, dass wir zu diesem Themenbereich mit einer Wahl unseres Europawahlkandidaten Simon Vaut hier eine gute Unterstützung in Brüssel bekommen werden.
Der Antrag zur solidarischen Gesundheitsversicherung liegt bereits der Landttagsfraktion vor, so dass wir uns dazu direkt mit den Ansprechpartner*innen unserer Fraktion verständigen werden.
Nach der Antragsvorstellung zu Queere Lebensweise in die Primetime und einer Ergänzung wurde dieser Antrag von den Delegierten beschlossen.
Das stimmt uns sehr optimistisch. Die Brandenburger SPD bleibt eben die Partei, die sich für Gleichstellung aller Menschen in einer sozialen Welt einsetzt. Ein klares Bekenntnis!
Zusammen gestalten - gemeinsam wirken!
15 Vorschläge für eine neue Strategie für die LesBiSchwule T*our
Die SPDqueer Brandenburg will keine Abschaffung von Informations- und Aufklärungsprojekten von und für LSBTTIQ* aus Brandenburg, sondern deren Erweiterung und Verstetigung. Dazu ist es aber notwendig, breite gesellschaftliche Bündnisse für die umfassende Umsetzung des Landesaktionsplan "Queeres Brandenburg" zu schaffen. Grundvoraussetzung ist es dabei, dass diese mit den bisherigen Förderungen durch das Land einhergehenden Zielsetzungen auch erfüllt werden. Wir sehen hier Handlungsbedarfe, über den wir mit den Akteur*innen und mit Interessierten gemeinsam in einen Dialog treten wollen. Ausdrücklich begrüßen wir jedes Engagement von LSBTTIQ* Aktivist*innen für Vielfalt und Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen.
Der Landesvorstand der SPDqueer Brandenburg hat hierzu ein Papier erstellt, das zum einen die allseitig wahrgenommenen Probleme beim Projekt LesBiSchwule T*our aufzeigen und zum anderen 15 Lösungsvorschläge zur Behebung und Neuorientierung unterbreitet. Das Papier wird bis spätestens Mitte Oktober veröffentlicht. Wir freuen uns auf eine angeregte und zielführende Diskussion.
